Das Berufskolleg Ehrenfeld zu Gast im Landtag

Herzlichen Dank für den Besuch vom Berufskolleg Ehrenfeld heute im Landtag! 50 junge Konditoren, Fleischer und FachverkäuferInnen Fleischerei waren heute bei mir im Landtag zu Gast.

„Guter Start für ,Logineo‘“

Der Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat heute eine Verordnung verabschiedet, die es ermöglicht, mit dem Programm „Logineo“ ein neues Programm zur Unterstützung der Arbeit von Lehrerinnen und Lehrern einzuführen. Dazu erklärt Renate Hendricks, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wir kämpfen um jede Lehrerin und jeden Lehrer für die nordrhein-westfälischen Schulen“

Die Ministerin für Schule und Weiterbildung, Sylvia Löhrmann, hat im heutigen Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags die Einstellungszahlen zum Beginn des Schulhalbjahres vorgestellt. Dazu erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Fall Amri: Die Opposition blendet die Fakten aus

Der Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute in einer weiteren Sondersitzung mit dem Fall Amri beschäftigt. Dazu erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

Mein Einblick in den Beruf einer Landtagsabgeordeten

Eine kurzer Bericht aus dem zweiwöchigen Schülerpraktikum der Praktikantin Laura.

Erster Kölner Mdl Newsletter 2017

Im folgenden Link finden Sie den ersten Newsletter 2017 der sieben Kölner MdL. Viel spaß beim Stöbern!


Die Integrationsinfrastruktur in NRW fruchtet

Die Sprecherinnen und Sprecher des Integrationsausschusses des Landtags NRW haben sich beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg einen Überblick über den aktuellen Stand der Flüchtlingssituation in der Bundesrepublik und im Speziellen in NRW verschafft.

Nordrhein-Westfalen ist exzellent!

Und das gilt nicht nur aber in besonderer Weise für unsere Wissenschaftslandschaft!

Entlastung, Unterstützung, Vereinbarkeit: Kommissionsbericht liefert gute Grundlage für eine zukunftsfähige Politik für Familien

Heute wurde der Abschlussbericht der Enquetekommission zur „Zukunft der Familienpolitik in NRW“ vorgestellt. Hierzu erklärt Wolfgang Jörg, Obmann der SPD-Fraktion im Landtag NRW in der Enquetekommission:

Ministerin Kampmann besucht Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus: Prävention ist wichtiger denn je

Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport teilt mit:
Ministerin Christina Kampmann hat sich heute in der Kölner Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus und Rassismus über deren Arbeit informiert.

Bundesverfassungsgericht bestätigt die Demokratiefeindlichkeit der NPD

Innenminister Jäger: Politik und Gesellschaft müssen dafür sorgen, dass Rechtsextreme im Abseits stehen

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

NRW-Innenminister Ralf Jäger bedauert, dass das Bundesverfassungsgericht die NPD nicht verboten hat. Die eindeutige Verfassungsfeindlichkeit der Partei sei durch den Urteilsspruch bestätigt worden. Aufgrund ihrer heutigen Bedeutungslosigkeit trauten die Richter der Partei aber nicht zu, ihre umstürzlerische Ideologie in die Tat umzusetzen. „Leider erhält die NPD für ihren aggressiven Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Ordnung weiter Steuergelder“, sagte Jäger.

Programm für Flüchtlinge an Hochschulen: Bis zu 30 Millionen Euro jährlich für Integrationsmodell

30 NRW-Hochschulen bieten bis zu 2.000 geflüchteten Studienbewerbern Kurse für einen erfolgreichen Studienstart

Von boomender Wohnraumförderung profitieren die Menschen in Nordrhein-Westfalen

Anlässlich der Bekanntgabe des Ergebnisses für die Wohnraumförderung 2016 in Nordrhein-Westfalen durch Landesbauminister Michael Groschek erklärt Sarah Philipp, wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Zehnter Kinder- und Jugendbericht: Viel erreicht – und noch viel zu tun

Die nordrhein-westfälische Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Christina Kampmann (SPD), hat heute den zehnten Kinder- und Jugendbericht des Landes NRW vorgestellt. Dazu erklärt Wolfgang Jörg, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Köln stellt sich quer!

Morgen stellen wir uns wieder quer! Um 13.30 Uhr auf dem Ottoplatz gegen Ausgrenzung und für ein offenes und faires Miteinander! Kommt vorbei!

Lohngleichheit ist wichtiger Schritt in Richtung Entgeltgleichheit auf dem Arbeitsmarkt

Regina Kopp-Herr:
„Gesetz zur Lohngleichheit ist ein wichtiger Schritt in Richtung Entgeltgleichheit auf dem Arbeitsmarkt“

Heute hat das Bundeskabinett den „Gesetzentwurf zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen“ beschlossen. Dazu erklärt Regina Kopp-Herr, Sprecherin für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Bei der schulischen Inklusion sind wir vertragstreu

Das nordrhein-westfälische Landesverfassungsgericht hat heute die Zulässigkeit einer Klage gegen die gesetzlichen Regelungen zur Finanzierung der schulischen Inklusion für unzulässig erklärt.

"Nur wer seine Rechte kennt, kann sie einfordern"

Minister Schmeltzer: Nur wer seine Rechte kennt, kann sie einfordern

Arbeitsminister stellt Flyer zu Arbeitnehmerrechten vor.
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:


Urlaubsanspruch, Kündigungsschutz oder Lohnfortzahlung bei Krankheit – über diese und andere Arbeitnehmerrechte informiert ein neuer Flyer des Arbeitsministeriums, den Minister Rainer Schmeltzer im Rahmen der Landesinitiative „Faire Arbeit – Fairer Wettbewerb“ vorgestellt hat.

Eine klare Verbesserung für die schulische Inklusion

Zur Entscheidung des Bundesrates zur Änderung des Bundesteilhabegesetzes, den Einsatz von Integrationshelferinnen und -helfern für alle schulischen Angebote zu ermöglichen und für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf zu bündeln, erklären
Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Renate Hendricks, schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion:

Förderprogramm ‚Gute Schule 2020‘ stößt auf breite Zustimmung

Zur heutigen Anhörung zum „Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen (Gute Schule 2020)“ erklären Renate Hendricks, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Christian Dahm, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

NRW geht bei der digitalen Bildung voran!

Heute hat sich die SPD-Landtagsfraktion mit dem Lerncomputer „Calliope mini“ beschäftigt, der in der Fraktionssitzung durch einen der Entwickler, Stephan Noller, vorgestellt wurde. Dazu erklären Alexander Vogt, medienpolitscher Sprecher und Renate Hendricks, schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

Modellvorhaben für Geringqualifizierte ist ein Baustein für gesellschaftliche Integration

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Noch nie waren so viele Menschen in Nordrhein-Westfalen in Lohn und Brot wie zurzeit. Dennoch gibt es zahlreiche Menschen, die schon seit mehreren Jahren keine Arbeit haben und auf Arbeitslosengeld II angewiesen sind. Sie konnten von der zahlenmäßig positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in NRW nicht ausreichend profitieren. Gleichzeitig suchen Unternehmen händeringend nach Fachkräften. „Wir wollen, dass möglichst viele Menschen die Chance erhalten, am Arbeitsleben teil zuhaben und ihren Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten. Darum starten wir in NRW ein Modellvorhaben für geringqualifizierte Jugendliche und Erwachsene im Alter von 21 bis 45 Jahren auf“, erklärte Arbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer.

Novellierung des Gleichstellungsgesetzes – Frauen sind kein Wettbewerbsnachteil

Der Landtag NRW hat das Landesgleichstellungsgesetz reformiert. Dazu erklärt Regina Kopp-Herr, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

Landesregierung hält Wort – 6 Millionen Euro mehr für die Weiterbildung in 2017

Anlässlich der Weiterbildungskonferenz des Ausschusses für Schule und Weiterbildung im nordrhein-westfälischen Landtag würdigte NRW-Weiterbildungsministerin Sylvia Löhrmann die herausragenden Leistungen der rund 460 Weiterbildungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen: „Die gemeinwohlorientierte Weiterbildung leistet mit ihren vielfältigen Angeboten vom Lernen im digitalen Wandel über das Nachholen von Schulabschlüssen bis zum Sprachkurs für neu Zugewanderte einen unverzichtbaren Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

Das Land unterstützt mit der Wohnsitzauflage die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden in NRW

Regelung tritt am 1. Dezember 2016 in Kraft - Schutzberechtigte können verpflichtet werden, in einer bestimmten Kommune zu wohnen