Übersicht

Pressemitteilung

Die SPD-Landtagsfraktion hat gewonnen!

Im Rahmen der Aktion #jungesnrw hat der Landesjugendring eine Wette mit den Vorsitzenden aller Landtagsfraktionen abgeschlossen. Es geht darum, 50 Prozent aller Landtagsabgeordneten zur Beteiligung an der Kampagne zu animieren. Dazu erklärt Wolfgang Jörg, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag…

Die Belange des Sports sind uns sehr wichtig

Der 6. April ist alljährlich der internationale Tag des Sports. An diesem Tag wurden 1896 die ersten Olympischen Spiele der Neuzeit in Athen eröffnet. Dazu erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:…

Wir lassen beim Wahlalter 16 nicht locker!

Zur heutigen Ablehnung der Fraktionen von CDU und FDP mit Hilfe einer Verfassungsänderung, das Wahlalter ab 16 Jahren für Landtagswahlen in NRW zu ermöglichen, erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Absenkung des…

CDU und FDP schweigen beim Thema sexualisierte Gewalt gegen Frauen

Zur Veröffentlichung des Abschlussberichts des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Silvesternacht erklärt Regina Kopp-Herr, Sprecherin für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „In der Silvesternacht 2015/2016 wurden viele Frauen in Köln und anderen Städten Deutschlands Opfer sexualisierter Gewalt im öffentlichen…

Bund und Land stellen die Weichen für einen sozialen Arbeitsmarkt

Heute haben Bundes-Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) und der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Rainer Schmeltzer in Dortmund ein neues Konzept zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit vorgestellt. Profitieren sollen Personen, die seit mindestens acht Jahren Leistungen nach dem SGB II beziehen und in…

NRW legt konkreten 10-Punkte-Integrationsplan vor

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit: In Nordrhein-Westfalen leben rund vier Millionen Menschen mit ausländischen Wurzeln. Diese Vielfalt ist eine Bereicherung für die Gesellschaft. Doch es gibt tagtäglich neue Herausforderungen zu meistern und zwar für alle in…

Die Politik der CDU ist an Heuchelei nicht zu überbieten

Zur aktuellen Diskussion um die katholischen Kitas erklärt Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Dass das derzeit gültige Kindergartengesetz an seine Grenzen gekommen ist, ist allseits bekannt. Insofern sind die Mahnungen des Kita-Zweckverbandes des Ruhrbistums Essen, dass…

Nur ein Sozialindex kann für mehr Bildungsgerechtigkeit sorgen

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat heute in einer Pressekonferenz ihr von Professorin Gabriele Bellenberg und Gerd Möller gefertigtes Gutachten „Ungleiches ungleich behandeln“ über die Einführung eines flächendeckenden Sozialindex‘ an Schulen vorgestellt. Dazu erklären Renate Hendricks, schulpolitische Sprecherin der…

Vorwürfe der Opposition sind eindrucksvoll widerlegt

Der von der nordrhein-westfälischen Landesregierung beauftragte Strafrechtler Prof. Dr. Bernhard Kretschmer aus Gießen hat heute sein Gutachten zum Fall Anis Amri vorgestellt. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Professor Dr. Kretschmer hat eine umfassende Analyse und…

Skandalisierung der NRW-Bildungspolitik ist völlig unangebracht

Heute wurde die JAKO-O-Bildungsstudie regional in Düsseldorf vorgestellt, die nordrhein-westfälische Eltern von schulpflichtigen Kindern im Alter von bis zu 16 Jahren zu aktuellen Schulthemen befragt hat. Dazu erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Studie zeigt…

Kampf gegen Steuerbetrug hat höchste Priorität

Zur Jahresbilanz der Steuerfahndung und Betriebsprüfung in Nordrhein-Westfalen erklärt Stefan Zimkeit, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Ergebnisse, die NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) heute vorgestellt hat, unterstreichen einmal mehr, dass der Kampf gegen Steuerbetrug höchste Priorität…

Zeitungen in NRW sind der Garant für Medienvielfalt

Zu einer große Anfrage von SPD und Grünen zur „Situation des Zeitungsmarktes in Nordrhein-Westfalen 2016 und seine digitale Entwicklung“, die heute in der Plenardebatte des nordrhein-westfälischen Landtags vorgestellt wurde, erklärt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: …

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