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Meldungen

Michael Groschek ist neuer Chef der NRW-SPD

Duisburg (dpa/lnw) – Einen Monat nach der verlorenen Landtagswahl hat die SPD in Nordrhein-Westfalen einen neuen Landesvorsitzenden gewählt. Nachfolger von Hannelore Kraft an der Spitze des mitgliederstärksten SPD-Landesverbands wird der scheidende Bauminister Michael Groschek. Der 60-Jährige wurde mit rund 86…

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Hochschulrektoren: Urheberrechts-Reform nicht weiter verwässern

Die Digitalisierung erfordert auch für Forschung und Wissenschaft neue Regeln im Urheberrecht bei Online-Materialien. Es geht um einen Interessenausgleich zwischen Autoren, Verlegern und Nutzern – eine komplizierte und heftig umstrittene Materie. Berlin (dpa) – Die von der Bundesregierung geplante Reform…

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Gute Städte- und Wohnungsbaupolitik löst Bauboom aus

Anlässlich der aktuellen Zahlen des Bauindustrieverbandes NRW erklärt Sarah Philipp, baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Gegen das Schlechtreden unseres Landes und die Verunsicherung der Bevölkerung durch die Opposition helfen nur Fakten. Tatsache…

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Kanzlerin Merkel kollidiert mit der Wahrheit

Zu einem Interview von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Westdeutschen Rundfunk erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Kanzlerin Merkel behauptet, dass die NRW-Landesregierung zu geringe Planungskapazitäten hat, um alle Finanzmittel, die der Bund für den Straßenbau zur…

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Eine schallende Ohrfeige für die FDP

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat heute den Antrag der FDP-Fraktion im Landtag NRW auf eine einstweilige Anordnung abgewiesen. Dieser Antrag hatte das Ziel, festzustellen, dass die Beschlussfassung des Zwischenberichts des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Amri rechtswidrig war, weil er…

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Die Zahl der Wohnungseinbrüche sinkt erneut

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat heute aktuelle Zahlen zu den Wohnungseinbrüchen vorgelegt. Dazu erklärt Thomas Stotko, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Zahl der Wohnungseinbrüche in NRW geht weiter zurück – im ersten Quartal 2017 um 30 Prozent…

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De Maizière betreibt ein gefährliches Spiel

Zur aktuellen Debatte um eine deutsche „Leitkultur“ erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Bundesinnenminister Thomas de Maizière leistet mit seinem teils banalen, teils wirren Katalog keinen Beitrag zur Integrationsdebatte, sondern betreibt ganz eindeutig Wahlkampf. Seine Liste soll…

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Bei Kita-Gebühren entscheidet der Wohnort

Die SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat die 186 Gebührensatzungen für die Inanspruchnahme von frühkindlicher Bildung in Tageseinrichtungen analysiert. Zum Ergebnis erklärt Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wie viele Gebühren junge Eltern zahlen müssen, ist in…

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NRW ist ein starkes und gerechtes Land

Der Westdeutsche Rundfunk hat eine Umfrage veröffentlicht, nach der eine klare Mehrheit der Bevölkerung findet, dass es in Nordrhein-Westfalen insgesamt gerecht zugeht. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Diese Umfrage…

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Erneute Entgleisung des FDP-Chefempörers Stamp

Zur aktuellen Presseerklärung des FDP-Obmanns im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Amri, Joachim Stamp, zur anstehenden Zeugenbefragung im PUA erklärt Thomas Stotko, SPD-Obmann im PUA und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Von FDP-Chefempörer Stamp…

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Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein

Zur heutigen Vorstellung der Initiative der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft „Bildung. Weiter denken!“, die sich für bessere Lern- und Arbeitsbedingungen sowie mehr Geld für Bildung einsetzt, erklärt Wolfgang Jörg, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag…

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Straßenwahlkampf der KölnSPD

„Kraft op Kölsch“ ab 24. April auf der Schildergasse   Der Wahlkampf zur Landtagswahl ist in vollem Gang. Für Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern bietet die Köln SPD ab Montag 24. April 12 Uhr auch einen Dauerinformationsstand auf der Schildergasse…

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